Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Privatkunden der myzun EcoHub GmbH
1. Geltung
1.1 Für alle Lieferungen von myzun EcoHub GmbH. (nachfolgend myzun EcoHub) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Geschäftskunden gelten gesonderte Geschäftsbedingungen. (www.myzun-ecohub.de/GeschäftskundenAGB)
1.2 Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
1.3 Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung haben diese AGB nach erstmaliger wirksamer Einbeziehung auch dann Gültigkeit, wenn wir uns in Folgegeschäften nicht ausdrücklich darauf beziehen.
2. Vertragspartner
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit myzun EcoHub GmbH., vertreten durch: Sebastian Hörlin und Sascha Lenhardt, Robert Bosch Straße 5, 63303 Dreieich, Handelsregister: Amtsgericht Offenbach, HRB.
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3 Unsere Produktdokumentationen, Werbematerialien, Anzeigen, Internetseiten und sonstige von uns bzgl. unserer Leistungen allgemein bereitgestellten Informationen sind grds. freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns vor, diese Materialien zu ergänzen und zu ändern, insbesondere um dem technischen Fortschritt zu entsprechen oder Unvollständigkeiten zu ergänzen oder Fehler zu korrigieren. § 434 Abs. 1 S. 3 BGB findet keine Anwendung.
4. Widerrufsrecht (Rücksendung)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (myzun EcoHub GmbH, Robert Bosch Straße 5, 63303 Dreieich, Telefon: 06103 3767510, info@myzun-ecohub.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.myzun-ecohub.de] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,- € geschätzt.
5. Lieferung, Lieferfrist; Teillieferung
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von Europa.
5.2 Verbindliche Lieferfristen bestehen dann, wenn diese mit uns schriftlich verbindlich vereinbart wurden. Sie stehen, auch wenn sie verbindlich vereinbart wurden, unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und mangelfreien Belieferung durch unsere Zulieferer. Über die fehlende Verfügbarkeit von Produkten wird der Kunde unverzüglich informiert, etwaige Vorauszahlungen werden dem Kunden in diesem Fall erstattet. Wir haften hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes Verschulden und das unserer Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden unserer Zulieferer haben wir nicht einzutreten, da diese nicht unsere Erfüllungsgehilfen sind. Wir sind jedoch verpflichtet, auf Verlangen eventuelle uns gegen unsere Zulieferer zustehende Ansprüche an den Kunden abzutreten.
5.3 Unsere Lieferfristen verlängern sich:
a) entsprechend der vom Kunden verursachten Verzögerung angemessen, wenn uns Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, nicht rechtzeitig zugehen oder wenn sie der Kunde nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Lieferung verursacht, oder
b) um die Dauer des Vorliegens des Hindernisses, wenn Hindernisse auftreten, die außerhalb des Einflussbereiches der betroffenen Partei liegen, wie z. B Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Maßnahmen, Naturereignisse, Pandemien. Beide Parteien sind verpflichtet, die andere sofort über das Vorliegen solcher Hindernisse zu unterrichten.
5.4 Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von myzun EcoHub GmbH ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von myzun EcoHub GmbH unverzüglich erstattet.
5.5 Der Kunde kann uns vier Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist auffordern, zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommen wir in Verzug. Will der Kunde darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muss er uns nach Ablauf der 4-Wochen-Frist eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Erst wenn diese weitere Frist erfolglos abgelaufen ist, stehen dem Kunden die weiteren Rechte zu. Wird uns, während wir im Verzug sind, die Lieferung durch Zufall unmöglich, so haften wir nur beschränkt, wie unter diesen AGB vorgesehen. Wir haften nicht, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
5.6 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
5.7 Sperr- und Gefahrgut wird in der Regel per Spedition geliefert. Myzun EcoHub GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.
6. Preise, Zahlungen, Zahlungsverzug
6.1 Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise exkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen die an dem Tag der Bestellung geltende Mehrwertsteuer sowie Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten können Sie sich unter [Link auf „Versandkosten"] informieren. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts [Link auf „Widerrufsrecht"] entstehen, trägt der Käufer. Es gelten die auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen.
6.2 Die Bezahlung erfolgt bei uns mittels Kreditkarte, Vorkasse, Paypal.
6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist myzun EcoHub GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls myzun EcoHub GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist myzun EcoHub GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von myzun EcoHub GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
8. Software
8.1 Sofern unsere Lieferungen die Überlassung von Software beinhalten, erwirbt der Kunde am Objektcode der Software ein nicht-ausschließliches, zeitlich unbeschränktes, nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Weitere Einschränkungen des Nutzungsrechts ergeben sich gegebenenfalls aus dem individuellen Vertrag sowie der Begleitdokumentation der Software. Im Übrigen bleiben alle Rechte vorbehalten. Eine Bearbeitung, Übersetzung oder Dekompilierung der Software ist dem Kunden nicht gestattet. Rechte am Quellcode der Software werden nicht gewährt. Die Rechte des Kunden nach §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Software nur in Übereinstimmung mit der Begleitdokumentation zu installieren und zu verwenden.
8.3 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für in der Zukunft von uns gelieferte neue Versionen, Updates, Upgrades und Patches der Software.
9. Gewährleistung
9.1 Ist der Liefergegenstand mangelhaft, so sind wir zunächst zur Nacherfüllung gemäß § 437 Nr. 1 BGB berechtigt und verpflichtet. In komplizierten Fällen stehen uns wenigstens drei Nacherfüllungsversuche zu. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, kann der Kunde gemäß § 437 Nr. 2 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und nach § 437 Nr. 3 BGB Schadensersatz verlangen. Für Schadensersatzansprüche gilt Ziffer12.
9.2 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Gebrauchtwaren, Schäden infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsmittelvorschriften, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse, mangelhafter Bau- und Montagearbeiten Dritter sowie anderer Ursachen, welche nicht von uns zu vertreten sind.
9.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde oder Dritte ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung Änderungen oder Reparaturen an den von uns gelieferten Gütern oder den von uns erbrachten Leistungen vornehmen, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass der Mangel nicht darauf zurückzuführen ist.
9.4 Ansprüche des Kunden wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren vorbehaltlich Ziffer 12.7 mit Ablauf von 12 Monaten nach Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 438 Abs. 3 (Arglistiges Verschweigen), § 479 Abs. 1 (Rückgriffsanspruch) und § 634a Abs. 1 Nr. 2 (Baumängel) BGB längere Fristen vorschreibt.
9.5 Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
9.6 a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
9.7 b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
9.8 Myzun EcoHub GmbH leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
9.9 Die gesetzliche Gewährleistung von myzun EcoHub GmbH endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
10. Haftung
10.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
10.2 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
10.4 Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5 Die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist beschränkt wie unsere eigene Haftung gemäß den vorstehenden Bestimmungen.
10.6 Sofern für einzelne Komponenten unserer Produkte Garantien durch Dritte an den Kunden (oder dessen Kunden) gegeben wurden, richtet sich die Haftung der Dritten gegenüber den Begünstigten dieser Garantien nach diesen Garantien. Wir haften ausschließlich für die Gewährleistungsansprüche des Kunden uns gegenüber sowie für gegebenenfalls durch uns selbst aufgrund von gesonderten Garantieerklärungen bestellten Garantien. Für Drittgarantien haften wir nicht.
10.7 Schadensersatzansprüche verjähren binnen eines Jahres nach Entstehung. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für Ansprüche aufgrund groben Verschuldens.
11. Aufrechnungs- und Abtretungsverbot; Subunternehmer
11.1 Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Kunde zur Aufrechnung berechtigt. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis stammt.
11.2 Die Abtretung von Rechten des Kunden aus Vertragsverhältnissen mit uns setzt zu ihrer Wirksamkeit unsere vorherige Zustimmung voraus. Dies gilt nicht, soweit § 354 a HGB Anwendung findet.
11.3 Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten Dritte einzusetzen.
12. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
13. Gerichtsstand; Anwendbares Recht
13.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Es steht uns jedoch auch das Recht zu, das am Sitz des Kunden zuständige Gericht anzurufen.
13.2 Das Rechtsverhältnis unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das deutsche internationale Privatrecht und das Wiener Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
myzun EcoHub GmbH
Robert Bosch Straße 5
D-63303 Dreieich (Hessen)
Tel: +49 6103 3767510
Email: info@myzun-ecohub.de